Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 05.09.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anpassung der Haushalts- und Finanzplanung aufgrund der Maßnahmen nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/FB3/2016/1
Ö 5
Festsetzung der kalkulatorischen Zinsen für kostenrechnende Einrichtungen der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/FB3/2016
Ö 6
Erhöhung der Mieten städtischer Garagen und Erhöhung der Nutzungsentgelte für Garagengrundstücke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

104/FB2/2016/1
Ö 7
Erwerb der Flurstücke 115/25 und 115/26 der Flur 44 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/FB3/2016
Ö 8
Förderung der Gestaltung der Außenanlagen für das Martin-Rinckart-Gymnasium, Hochhausstraße 49

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

111/FB4/2016
Ö
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten des Eilenburger Burgvereins e.V.

Beschluss: abgesetzt

107/FB3/2016/1
Ö 9
Umstufung Weg Mühlgrabendamm zur Eisenbahnbrücke zur Ortsstraße mit abschnittsweiser Widmungsbeschränkung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

024/FB4/2016
Ö 10
Umstufung Wirtschaftsweg südlich Ortsumgehung B 87 zur Ortsstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

025/FB4/2016
Ö 11
Zuschlagserteilung im Rahmen der Ausschreibung zur Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke beim Breitbandausbau in Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

101/FB1/2016
Ö 12
Verkauf des Flurstücks 116/2 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg bei gleichzeitiger Aufhebung des Erbbaurechts und Löschung der Rechte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106/FB3/2016
Ö 13
Verkauf der Flurstücke 14/19 und 16/2 der Flur 24 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/FB3/2016
Ö 14
Wertberichtigungen im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/FB3/2016
Ö 15
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 01.01. - 31.08.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109/FB3/2016
Ö 16
Hortneubau Grundschule Ost: Los 1.1 Bodenaustausch, Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/FB4/2016
Ö 17
Information zur Neubesetzung des Ältestenrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte