Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 07.11.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Beschlussfassung vom 07.11.2016 über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten,Horte) in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Eilenburg unddie Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/SSR/2016
Ö 5
Neukalkulation und Änderung der Friedhofsgebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

125/FB2/2016/1
Ö 6
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

135/FB2/2016
Ö 7
Billigungs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan Nr. 43 "Wohngebiet am Grünen Fink"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

119/FB4/2016/1
Ö 8
Billigung und Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

127/FB4/2016/1
Ö 9
Billigung und Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 "Kospaer Landstraße/Bergstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

128/FB4/2016/1
Ö 10
Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses des Städtischen Eigenbetriebes Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/KUE/2016/1
Ö 11
Neubau Spielplatz Hainichen - Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/FB4/2016
Ö 12
Erstellung Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) für Gesamtstadt, Beauftragung der STEG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

139/FB4/2016
Ö 13
Verpachtung des Ratskellers Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146/FB3/2016/1
Ö 14
Verkauf aus dem Flurstück 12/1, 304 m², der Flur 2, in der Gemarkung Kospa-Pressen, inklusive Straßenausbaubeitrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/FB3/2016
Ö 15
Verkauf der Flurstücke 37/7 und 37/8, gesamt 2.126 m², der Flur 20 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

131/FB3/2016
Ö 16
Überplanmäßige Ausgabe - Finanzierung Kindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/FB2/2016
Ö 17
Überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen - Wohnstandortkampagne

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/FB1/2016
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung eines Ballfangzaunes für den Hort Dr. Belian-Grundschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

145/FB2/2016
Ö 19
Beschlussauswertung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

143/FB1/2016
Ö 20
Sitzungsplan 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte