Sitzung
SR/29/2017
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
12.06.2017
Zeit
16:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 08.05.2017

Beschluss: zurueckgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Revierleiters zur Kriminalitätsstatistik der Stadt Eilenburg
 
Ö 6
Abwägung und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 43 "Wohngebiet am Grünen Fink"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

050/FB4/2017/1
Ö 7
Erneute Offenlage des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 "Kospaer Landstraße/Bergstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

049/FB4/2017/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 der Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/KUE/2017
Ö 9
Feststellung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Jahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

048/FB2/2017
Ö 10
Verkauf einer Teilfläche aus Flurstück 17/5 der Flur 22 in der Gemarkung Eilenburg ca. 390 m² Zufahrt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Verkauf einer Teilfläche ca. 860 m² aus Flurstück 64/52 der Flur 33 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13
Verkauf einer Teilfläche ca. 2.200 m² der Flur 27 in der Gemarkung Eilenburg, aus den Flurstücken 73/2, 74, 75/2, 76/9, 79/7

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14
Verkauf einer Teilfläche von ca. 853 m² des Flurstücks 2/39 der Flur 41 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Verkauf von Teilflächen Grundstück Kospaer Landstraße der Flur 14 in der Gemarkung Eilenburg aus den Flurstücken 78/21, 80/5

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 16
Vergabe Hochwasserschadensbeseitigung - Instandsetzung "Mühlplatz / Mühlwiese"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Vergabe Hochwasserschadensbeseitigung - Instandsetzung "Zur Rietschke"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Vergabe Straßenunterhaltung 2017 - Deckenerneuerung Mittelweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Vergabe Straßenunterhaltung 2017 - Maßnahmen Dünnschicht im Kalteinbau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten des Eilenburger Burgvereins e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

055/FB3/2017
Ö 21
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte