Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112/FB5/2021
Ö 3
Abfallwirtschaft Eilenburg - Jahresabschlüsse 2019-2020 / Neukalkulation 2022-2024 / Senkung der Abfallgebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

118/FB5/2021
Ö 4
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 01.03.2021 - 31.10.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/FB3/2021
Ö 5
Bestätigung der Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters vom 07.12.2021 und 18.01.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007/SSR/2022
Ö 5.1
Fördergebiet Stadtteilzentrum Ost - Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes vom Januar/September 2019

Beschluss: beschlossen

101/FB4/2021
Ö 5.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2021

Beschluss: beschlossen

114/FB3/2021/1
Ö 5.3
Wiedernutzbarmachung des Amtshauses für die touristische Weiterentwicklung des Eilenburger Burgbergs

Beschluss: beschlossen

115/FB4/2021
Ö 5.4
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg - Los 11 Bodenlegearbeiten - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

111/FB4/2021
Ö 5.5
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg - Los 12 Tischlerarbeiten - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

121/FB4/2021
Ö 5.6
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg - Los 13 Maler- und Tapezierarbeiten - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

122/FB4/2021
Ö 5.7
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg - Los 14 Fliesenlegearbeiten - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

123/FB4/2021
Ö 5.8
Multifunktionsgebäude Hallesche Str. 27, 04838 Eilenburg "Sanierungsmaßnahmen, Maßnahmen des baulichen Brandschutzes und an den Außenanlagen des Ostflügels" - Los 17 Freianlagen nach DIN - Ostflügel - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

074/FB4/2021
Ö 5.9
Umbau und Sanierung Friedhofskapelle Mansberg 2.BA - Los 12 Abbrucharbeiten und Bauvorbereitung - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

119/FB4/2021
Ö 5.10
Umbau und Sanierung Friedhofskapelle Mansberg 2.BA - Los 14 Dachdeckerarbeiten nach DIN, Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

120/FB4/2021
Ö 5.11
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 65/2021 vom 01.11.2021 zu Verkauf Grundstück Schreckerstraße 30

Beschluss: beschlossen

128/FB3/2021
Ö 5.12
Digitalinfrastruktur an Schulen, Friedrich-Tschanter-Oberschule, Dorotheenstraße 4, 04838 Eilenburg, Los 01 Strukturierte Netzwerkverkabelung - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

132/FB4/2021
Ö 6
Wahl der Friedensrichterin für die Wahlperiode 2022 bis 2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005/FB5/2022
Ö 7
1. Nachtrag des Doppelhaushaltes 2021/2022 der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/FB3/2021
Ö 8
Neufassung der Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: zurueckgestellt

116/FB2/2021/1
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Eilenburg - Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: zurueckgestellt

117/FB2/2021/2
Ö 10
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/FB5/2021
Ö 11
Bestimmung des Tages für die Wahl des Oberbürgermeisters im Jahr 2022 und für einen etwaigen zweiten Wahlgang

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109/SSR/2021
Ö 12
Bildung Gemeindewahlausschuss für die Oberbürgermeisterwahl 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/SSR/2021/1
Ö 13
Entscheidung nach § 24 Abs. 3 Satz 2 SächsGemO zum Bürgerentscheid "Verkauf Nordring 14"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/SSR/2021/1
Ö 14
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg, Los 19 Außenanlagen - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

006/FB4/2022
Ö 15
Erwerb des Flurstück 96/4 der Flur 6 in der Gemarkung Kospa-Pressen für einen neuen Feuerwehrstandort in den Ortsteilen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

131/FB3/2021
Ö 16
Verkauf einer Teilfläche aus Flurstück 179 der Flur 8 (ca. 330 m²) in der Gemarkung Eilenburg, Straße der Jugend

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

126/FB3/2021/1
Ö 17
Zuschuss an den FC Eilenburg e.V. zur Umrüstung der Flutlichtanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

003/FB3/2022
Ö 18
Losverfahren Ausschusssitze nach Fraktionsaustritt von Herrn Erler

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18.1
Stadtausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18.2
Betriebsausschuss Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18.3
Bauausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18.4
Sozialausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 19
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte